Carmen Wegge und Dirk Heidenblut von der SPD stellen Eckpunkte zur Cannabis-Legalisierung vor
Mit der CDU war das Thema seit Dekaden ein absolutes No-Go und nicht der Rede Wert. Die Ampel jedoch sieht das grundsätzlich anders! Im Koalitionsvertrag ist die Cannabis-Legalisierung ausdrücklich vorgesehen. Die drei Ampel-Parteien arbeiten derzeit noch am Gesetzesentwurf. Die Parteichefs aller Parteien haben sich aber mittlerweile sehr positiv zu einer baldigen Legalisierung ausgesprochen.
In dem halbstündigen Video präsentieren die beiden SPD-Politiker den aktuellen Stand der Diskussion und Vorbereitung zur anstehenden Cannabis-Legalisierung.
Hier die Essenz aus dem Video:
- Positionierung gegen THC-Obergrenzen aber für klare Kennzeichnungen
- Edibles (essbare Cannabisprodukte): Kein Widerstand der SPD zu erwarten aber besonderes Augenmerk auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen richten!
- SPD pro Eigenanbau und gemeinschaftlichen Anbau in so genannten Social-Clubs
- Verkauf in Fachgeschäften und Apotheken ermöglichen
- Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert stellt noch im Oktober 2022 ein Eckpunktepapier vor, das dann schon im nächsten Jahr dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden könnte.